AGB
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (“AGB”) der Textprovider GmbH (“TP“)
Vertreten durch die Geschäftsführer Nils Dreyer, Arne Stoschek und Dr. Sven Wilhelm
Hattinger Str. 44, 44789 Bochum
für den Texterstellungsdienst Produktbeschreibung.eu (www.Produktbeschreibung.eu)
Stand: April 2012
Begriffsdefinitionen:
Produktbeschreibung.eu: (Textlieferungs-)Dienst der TP.
Kunde: Juristische oder natürliche Person, die Leistungen über das Angebot Produktbeschreibung.eu von der Textprovider GmbH bezieht.
Autor: Juristische oder natürliche Person, die gegen Rechnung Text-Dienstleistungen für die TP erbringt.
1. Allgemeines
Produktbeschreibung.eu bietet gewerblichen Kunden die Möglichkeit, individuelle Produktbeschreibungen oder andere Shoptexte wie Kategorietexte zu beziehen. TP produziert die Inhalte auf eigene Rechnung in einem Crowdsourcing-Verfahren und vergibt dabei Teilaufträge an Autoren, die diese entsprechend einer standardisierten Redaktionsanleitung und gemäß der inhaltlichen Vorgaben des Kunden bearbeiten. TP stellt dem Kunden die fertigen Texte gebündelt und qualitätsgesichert im Rahmen eines Nutzungsvertrags zur Verfügung. Der Kunde zahlt für die Nutzung der Texte ein vertraglich fixiertes monatliches Entgelt. Die Nutzung dieses Dienstes richtet sich nach den nachfolgenden Bestimmungen.
2. Nutzung des Dienstes
2.1 Der Nutzung von Produktbeschreibung.eu liegt in jedem Fall ein schriftliches Angebot seitens TP gegenüber dem Kunden zugrunde. Mit der Auftragserteilung bzw. Zahlung des ersten Monatsentgelts erkennt der Kunde die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung jeweils gültigen AGB an. Der Kunde versichert dabei, dass alle von ihm angegebenen Daten richtig, vollständig und wahrheitsgemäß angegeben sind.
2.2 TP behält sich vor, Kundenanfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder/und den Betrieb seines Dienstes jederzeit einzustellen.
3. Bestellung von Texten
3.1 Basis einer Zusammenarbeit zwischen dem Kunden und TP ist ein schriftlicher Nutzungsvertrag, welchen der Kunde rechtswirksam angenommen hat. Die auf der Webseite von Produktbeschreibung.eu gelisteten Produktpakete dienen lediglich zu Marketingzwecken bzw. der Darstellung des Produktangebots und stellen kein bindendes Angebot an den Kunden seitens TP dar.
3.2 Die Inhaltsvorgaben (insbesondere Ausgangstexte, Bilder, Keywords) in Bezug auf den Textauftrag seitens des Kunden dürfen keine Rechte Dritter (wie z.B. Marken- Namen-, Urheber-, Datenschutzrechte) verletzen oder beeinträchtigen. Insbesondere dürfen diese Inhaltsvorgaben nicht persönlichkeitsverletzend, verleumderisch, illegal, anstößig oder gewaltverherrlichend sein oder damit assoziiert werden können. Verstößt der Kunde gegen diese Bestimmung, behält sich TP vor, die Bestellungen/Aufträge zurückzuweisen und nicht zur weiteren Bearbeitung anzunehmen. In jedem Fall einer Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmung – auch dann, wenn TP die Bestellungen / Aufträge zur weiteren Bearbeitung annimmt – stellt der Kunde TP von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
3.3 Die Bearbeitungsdauer eines Auftrags wird individuell zwischen dem Kunden und TP vereinbart. Beide Vertragsparteien akzeptieren als Instrument zur Überprüfung der Einzigartigkeit von Texten den online verfügbaren Service „Copyscape“ (www.copyscape.com) (“Copyscape“), der als Standard in die Bearbeitungsprozesse von Produktbeschreibung.eu eingebunden ist und der Plagiatsprüfung dient. Texte, die durch Copyscape als Unique Content bestätigt worden sind, gelten auch in der Vertragsbeziehung zwischen den beiden Parteien als einzigartig. Eine Dokumentation der Plagiatsprüfung via Copyscape erfolgt durch die Speicherung von sogenannten Logfiles.
4. Abnahme
Nach Auslieferung eines Textpakets an den Kunden muss der Kunde innerhalb von 72 (zweiundsiebzig) Stunden mitteilen, ob er das Textpaket annimmt, nachbearbeiten lassen möchte oder ablehnt (das gilt auch für Teillieferungen). Das Textprojekt bzw. die Teillieferung gilt automatisch als abgenommen, wenn innerhalb von 72 (zweiundsiebzig) Stunden keine Mitteilung durch den Kunden erfolgt. Die vorgenannte Abnahmefiktion gilt nicht in Bezug auf nicht offensichtliche Mängel.
5. Nachbesserung und Ablehnung
5.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, bei Mangelhaftigkeit einzelner Texte entsprechende Nachbesserungen zu fordern. Die Angaben, welche Teile der Texte nachzubessern sind, müssen so genau wie möglich gefasst werden, damit TP die Möglichkeit gewährt wird, die Nachbesserungen dementsprechend vorzunehmen.
5.2 Eine Nachbesserung ist für TP nur dann verpflichtend, wenn sie sich mit der ursprünglichen Leistungsbeschreibung deckt oder durch ein Kriterium begründen lässt, bei dem der Kunde davon ausgehen musste, dass dies TP, auch ohne explizite Erwähnung in der Leistungsbeschreibung, bekannt ist. Stilistische Fragen (wie Wortwahl, Schreibstil etc.), die auf eine rein subjektive Einschätzung des Kunden beruhen, werden explizit als Grund für Nachbesserung und/oder Ablehnung ausgeschlossen.
5.3 TP muss die Nachbesserung gemäß den Anforderungen des Kunden innerhalb eines angemessenen Zeitraumes vornehmen. Nach erfolgter Überarbeitung kann der Kunde den Text annehmen, erneut nachbessern lassen oder ablehnen. Eine erneute Nachbesserung ist nur dann zulässig, wenn der Text mangelhaft ist und sich die erneute Nachbesserungsanforderung im Rahmen der 1. Nachbesserungsanforderung hält.
5.4 Eine Ablehnung eines Textprojektes muss von einem Kunden detailliert begründet werden. Eine Ablehnung eines Textprojektes durch den Kunden wird von TP entsprechend der vom Kunden angegebenen Gründe überprüft und nur dann von TP akzeptiert, wenn sich der vom Kunden gewünschte Zustand mit der ursprünglichen Auftragsbeschreibung deckt
5.5 TP hat bei unbegründeter oder nicht ausreichend begründeter Ablehnung das Recht, die Ablehnung zurückzuweisen.
6. Nutzungsrechte
6.1 Die Texte werden individuell erstellt und dem Kunden für die Dauer des Vertrages von der TP exklusiv zur Nutzung überlassen. Für die Dauer des Vertrages mit dem Kunden wird ein räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, den Text zu speichern, zu nutzen, zu vervielfältigen oder öffentlich wiederzugeben. Die Texte dürfen nicht verändert werden.
6.2. Eine Änderung des Textes führt nicht zum Eigentumserwerb. Alle Eigentums- und Verwertungsrechte können gemäß der vertraglich vereinbarten Konditionen durch den Kunden erworben werden.
6.3 Die Einräumung dieses Nutzungsrechts besteht nur unter der Bedingung der uneingeschränkten Abnahme und Bezahlung des Textes. Vor endgültiger Abnahme und Bezahlung dürfen die Texte nicht verwendet werden.
6.4 Nach Beendigung des Nutzungsvertrags kann TP die Texte auf jede erdenkliche Art verwenden und verwerten.
7. Kündigung
7.1 Nach Ende der individuell vereinbarten vertraglichen Mindestlaufzeit ist eine Kündigung einzelner Textpakete mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende möglich. Eine Kündigung einzelner Texte ist nicht möglich.
7.2 Zum Wirksam-werden der Kündigung müssen alle Texte von den Webseiten oder der Webseite des Kunden entfernt sein. Es gilt pars pro toto: nur wenn alle Texte eines Paketes von einer Webseite entfernt wurden, kann ein Text-Paket gekündigt werden. Die Kündigung gilt als unwirksam, wenn einzelne oder alle Texte zum Kündigungstermin noch genutzt und z.B. im Internet veröffentlicht sind.
8. Haftung
8.1 Die Haftung von TP ist auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, a) der Schaden beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von TP oder einem seiner Erfüllungsgehilfen, b) TP hat eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), c) es handelt sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder d) TP haftet nach zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
8.2 TP übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch technische Ausfälle oder sonstige technische Unzulänglichkeiten auf Seiten der Kunden oder höhere Gewalt entstehen. Insbesondere übernimmt TP keine Gewähr für die Richtigkeit der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten oder Texte.
9. Datensicherung
TP führt in regelmäßigen Abständen Datensicherungen der textprojektspezifischen Informationen durch. Sollte es dennoch zu einem eventuellen Datenverlust kommen, wird sich TP bemühen, den Fehler schnellstmöglich zu beheben und die Daten bzw. den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen. Eine Verpflichtung von TP hierzu besteht jedoch nicht.
10. Datenschutz
Zu Datenschutzfragen sind die Hinweise in der Datenschutzerklärung von TP unter www.Produktbeschreibung.eu/Impressum/Datenschutzerklärung zu beachten.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Gerichtsstand ist Bochum.
11.2 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.


